Ruhla im Takt der Zeit – Kalenderwoche 30

Informationen zu öffentlichen Einrichtungen und dem Haushaltsbeschluss für das Jahr 2020

Sehr geehrte Ruhlaer, Thaler und Kittelsthaler,

Sommerzeit ist Urlaubszeit. Viele machen mal Pause. So ist das auch mit unserer Bibliothek.

Bibliothek wegen Umzug geschlossen

Wie bereits mitgeteilt wird zukünftig unsere Stadt- und Gymnasialbibliothek in dem neugebauten Gebäude III des Albert-Schweitzer-Gymnasiums im Bermbachtal untergebracht sein. Der Umzug aus dem ehemaligen Stadtbad soll in den Sommerferien 2020 stattfinden. Aus diesem Grund bleibt die Bibliothek voraussichtlich bis Ende August geschlossen. Danach freuen wir uns, Sie in den neuen, hellen Bibliotheksräumen im Bermbachtal 25 begrüßen zu dürfen.

Ruhlaer Orts- und Tabakpfeifenmuseum geöffnet

Coronabedingt blieb unser Museum in den letzten Monaten geschlossen. Die Gründe dafür waren u.a. schwierig umzusetzende Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen im denkmalgeschützten Gebäude. Der Betreiberverein Arche Nova Ruhla e.V. hat sich nun entschlossen, Dienstag, Mittwoch und Freitag von 14:00 bis 17:00 Uhr unser historisches Museum wieder zu öffnen. Termine für das Wochenende bzw. am Donnerstag müssen zunächst über die Naturpark- und Touristinformation (Tel. 89013) angemeldet werden. Maximal 12 Personen dürfen sich gleichzeitig in dem Gebäude aufhalten. Veranstaltungen sind zurzeit nicht möglich. Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

Eine schöne Sommerwoche wünscht Ihnen

Ihr Bürgermeister Dr. Gerald Slotosch

Haushalt einmütig beschlossen – Stadtrat votiert für ausgeglichenen Haushalt 2020

Neun Tagesordnungspunkte standen am Montag auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung des Ruhlaer Stadtrates im Kulturhaus. In gut zwei Stunden gelang es den 17 trotz der Ferienzeit anwesenden Stadträten zu allen entscheidenden Fragen Konsens herzustellen.

Nach den organisatorischen Formalien (Bürgeranfragen lagen nicht vor) stand im Mittelpunkt die Verabschiedung des Haushaltes für das laufende Jahr, als Voraussetzung für die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt Ruhla und der Ortsteile Thal und Kittelsthal.

Bürgermeister Dr. Slotosch ließ in seinen Vorbemerkungen die schwierige Ausgangssituation Revue passieren. Ursprünglich war der Haushaltsentwurf am 16. März eingebracht worden und sollte am 11. Mai beschlossen werden. Wobei man sich darauf verständigt hatte, dass die Hebesätze für die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer nicht erhöht werden sollten, da unter den schwierigen Umständen der Corona-Pandemie nicht zusätzlich falsche politische Zeichen gesetzt werden sollten. Nach der Zwangspause bei den Sitzungsterminen haben nun am 22. Juni der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss, am 25. Juni der Kultur-, Sport- und Sozialausschuss und am 6. Juli schließlich der Haupt- und Finanzausschuss den überarbeiteten Entwurf des Haushaltes beraten.

Es gelang, trotz aller Schwierigkeiten, einen in seinen Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, mit einer Gesamthöhe von 9.641.500 Euro. Das war allerdings nur möglich durch eine Entnahme von insgesamt 625.500 Euro aus der allgemeinen Rücklage. Erstmals musste zugleich der Situation Rechnung getragen werden, dass sich eine Zuführung aus dem Vermögenshaushalt zum Ausgleich des Verwaltungshaushaltes in Höhe von 195.900 Euro notwendig machte, um die laufenden Ausgaben der Verwaltung decken zu können. Bürgermeister Dr. Slotosch hatte auf die intensiven Anstrengungen verwiesen, entsprechende Einsparpotenziale in der Verwaltung selbst zu ermitteln. So konnte eine Absenkung bei den Personalkosten verzeichnet werden. Letztlich muss aber eine voraussichtliche Mindereinnahme von 510.000 Euro bei den Gewerbesteuern kompensiert werden. Hinzu kommt eine in absoluten Zahlen höhere Kreisumlage, welche die Stadt Ruhla gegenüber dem Wartburgkreis zu zahlen hat. Dr. Slotosch verwies diesbezüglich auf eine im September noch ausstehende mögliche Senkung der Kreisumlage durch den Kreistag, im Zusammenhang mit der ausstehenden Entscheidung zur Verwendung von Bundeshilfen angesichts der gravierenden Einnahmeausfälle in ganz Deutschland. Die Fraktion Freie Wähler/LAD hatte am 26. Mai einen entsprechenden Antrag zur Senkung der Kreisumlage in den Kreistag eingebracht. Auf der Grundlage des Thüringer Gesetzes zur Stabilisierung der Kommunalfinanzen ist Ruhla mit 327.000 Euro bedacht worden.

Mit Blick auf das künftige Haushaltsjahr 2021 wurde erhöhter Handlungsbedarf festgestellt, die Stadträte werden sich schulen hinsichtlich der Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes.

In der Diskussion wurden grundsätzliche Überlegungen geäußert als auch Detailfragen (wie z.B. die finanzielle Absicherung des Weihnachtsmarktes) angesprochen. Im entsprechenden Ausschuss soll dazu im Herbst in Kenntnis dann geltender Bestimmungen für öffentliche Veranstaltungen weiter beraten werden.

Sowohl Dr. Slotosch als auch verschiedene Redner äußerten ihre Genugtuung darüber, dass zentrale Investitionsmaßnahmen nunmehr in Angriff genommen werden können, wie der notwendige Hard- und Softwareerwerb der Verwaltung, die Grundsicherung des historischen Rathauses in Thal, der Schallschutz im Baugebiet Rasenmühle, geplante Straßenbaumaßnahmen in allen Ortsteilen und vieles mehr.

Letztlich signalisierten alle Fraktionen ihre Zustimmung zum Haushaltsentwurf, der, wie auch der Finanzplan mit dem ihm zugrunde liegenden Investitionsprogramm, einstimmig angenommen wurde.Die weiteren Tagesordnungspunkte der Sitzung bedurften keiner längeren Diskussion: der Umgang mit dem Jahresergebnis des Schwimmbades wurde beschlossen, desgleichen eine Satzung bezüglich der seit dem 1.1.2019 nicht mehr zu erhebenden Straßenausbaubeiträge.

Im letzten Tagesordnungspunkt (Bekanntgabe und Beantwortung von Anfragen) erfolgte eine Auswertung der „Zukunftstouren“ der letzten Wochen mit insgesamt 150 Teilnehmern. Der künftige Sitzungsplan wurde besprochen (Sitzungen sollen ab Herbst um 18 Uhr beginnen). Breiteren Raum nahm die Diskussion zur medizinischen Daseinsvorsorge im Erbstromtal ein, Chancen und Risiken eines eigenen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) wurden erwogen. Darüber hinaus kamen die Situation in den umliegenden Wäldern mit Blick auf die touristische Entwicklung und der Umgang mit dem Parkplatz Marienstraße nach dem Hochwasserschaden zur Sprache. Die Gestaltung der Eintrittspreise bei den Schwimmbädern soll im entsprechenden Ausschuss genauer beleuchtet werden.

HW


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