Ruhlaer Stadtrat

Außerplanmäßige Ausgaben für Instandhaltungsmaßnahmen beschlossen

Ausbau der Hauptstraße in Kittelsthal

Für eine entsprechende Planung bezüglich des Ausbaus der Hauptstraße in Kittelsthal (Einmündung Thalbergstraße bis zur Zufahrt Dorfgemeinschaftshaus) wurde am Montagabend (20.08.2018) im Stadtrat Ruhla diskutiert und beschlossen. Für das Vorhaben wurden Fördermittel beim Straßenbauamt Südwestthüringen angemeldet. Bisher wurde die Straße nicht grundhaft ausgebaut. Erste Gespräche mit dem Trink- und Abwasserverband Eisenach/Erbstromtal (TAV) für einen gemeinschaftlichen Ausbau mit dem Straßenbauamt und der Stadt Ruhla wurden bereits geführt. Der erste Bauabschnitt ist für 2019 vorgesehen. Neuer Bitumenbelag für die Hauptstraße und Gehwegerneuerung-, bzw. -entstehung sind geplant. Die Baumaßnahme der Stadt Ruhla „Verkehrsgerechter Ausbau Hauptstraße im Ortsteil Kittelsthal 1. BA“ sei laut Straßenbauamt Südwestthüringen im offiziellen Programmrahmen des Freistaates Thüringen enthalten. Der entsprechende Fördermittelantrag sollte bis spätestens 31.10.2018 eingereicht sein. Hierzu müssen Vermessungsleistungen/Baugrundgutachten und Planungsleistungen in Höhe von 60.000,- Euro aufgebracht werden. Bisher sind dazu keine Mittel im Haushalt 2018 eingestellt worden und die Bewilligung für außerplanmäßige Ausgaben bedarf der Zustimmung des Stadtrates. Durch die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage können diese Kosten abgedeckt werden. Weitere erforderliche Mittel für den Ausbau der Straße sollen im Haushalt 2019 eingebracht werden. Gustav Bergemann (CDU) brachte ein, achtsam zu sein, wenn es um den offiziellen Programmrahmen des Freistaates Thüringen gehe, dass auch entsprechende Grundlagen geschaffen werden, dass mit Fördermitteln und der Finanzierung als außerplanmäßige Ausgabe die Gesamtkosten auch im geplanten Rahmen bleiben. Bürgermeister Dr. Gerald Slotosch verwies darauf, dass entsprechende Vorbereitungen bereits im Gange seien. Zudem soll es im Vorfeld Gespräche im Bauausschuss und eine Anwohnerversammlung geben. 

 

Erneuerung Heizungskessel im Feuerwehrgerätehaus Ruhla

Die Finanzierung zur Neuanschaffung des Heizkessels wurde vom Stadtrat ebenfalls am Abend beschlossen. Erhebliche Sicherheitsmängel am Heizkessel im Feuerwehrgerätehaus wurden während einer Feuerstättenschau durch den Schornsteinfeger festgestellt. Undichte und Rostschäden am Kesselmantel und an der Strömungssicherung wurden lokalisiert. Die Anlage stammt aus den 1990er Jahren und damit sei ein Austausch unbedingt erforderlich, so Bürgermeister Dr. Gerald Slotosch in seinen Ausführungen. Erste Kostenschätzungen für den Austausch belaufen sich auf 18.900,- Euro. Ein Heizkessel mit Brennwerttechnik sei eine vorteilhafte Möglichkeit, um unter anderem in den Folgejahren mit Einsparungen seitens der Bewirtschaftungskosten zu rechnen. Die Deckung wird entsprechend im Haushaltsplan eingestellt. Auch wenn ein Feuerwehrgerätehaus-Neubau Am Wasserfall in Ruhla bisher nicht realisiert werden konnte, hat sich einsatztaktisch der jetzige Standort bewährt, so Slotosch. Weiterhin wies der Rathauschef darauf hin, dass auch eine undichte Stelle am Dach des Feuerwehrgerätehauses zeitnah instandgesetzt werden müsse. Außerdem wäre eine Absauganlage in der Fahrzeughalle und ein Damenumkleideraum in naher Zukunft einzuplanen. Die Entscheidung für ein langfristiges Fahrzeugkonzept stehe ebenfalls auf dem Investitionsplan. All diese seien wichtige Fakten für den weiteren Erhalt des Feuerwehrgerätehauses und die stete Einsatzbereitschaft der Feuerwehrkameradinnen- und -kameraden, so Frank Michel (SPD, stellvertretender Vorsitzender des Stadtrates). 

 

Bekanntgabe und Anfragen

1. Die Straße Nesselrain wurde vorerst mit vordergründigen Sanierungsmaßnahmen umgesetzt, die den Erhalt sichern. 

2. Die Erschließung des Bebauungsgebietes „Friedrich-Lux-Straße“ läuft, erste Vereinbarungen mit dem TAV und Versorgungsträgern bzw. Baufirmenabsprachen wurden getätigt. Da die bereits vorhandenen Abwasserleitungen auf dem Areal nicht mehr nutzbar sind, sollen innerhalb des Bebauungsgebietes neue erschlossen werden. Bezüglich der Grundstücke bzw. Bauvorhaben wurden und werden weiterhin Gespräche mit Bauherren geführt. Ende November 2018 sollen die Erschließungsmaßnahmen abgeschlossen sein, um mit den ersten Bebauungsschritten beginnen zu können. 

3. Dass der Zustand vieler Gehwege in manchen Straßen Ruhlas ein unschönes Aussehen repräsentiert, war Diskussionsthema der Stadtratssitzung. Sollten hier nicht auch die Anwohner mit Eigeninitiative handeln? Der Bauhof verfügt über geringe Personalkapazitäten und kann nicht alles umsetzten. Ein ansehnliches Stadtbild sei für den touristischen Fakt der Stadt erheblich. Zudem seien die Rundwanderwege, beispielgebend um den Dichterhain, ebenso nicht unbedingt in einem optimalen Zustand, so Horst Töpfer (CDU). 

Bürgermeister Slotosch appellierte an die Stadtratsmitglieder, dass hierbei auch das Einfühlungsvermögen für forstliche Gegebenheiten und das Einbeziehen der Bedingungen zur Pflege von Walddenkmalen, wie das am Dichterhain relevant sei. 

Sein Versprechen zur Überarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes stehe. Zeitnah werde man sich mit Strategien befassen.  Hierfür erbat sich der Stadtrat für die Sitzung im November 2018 beim Rathauschef ein Konzept mit ersten Informationen / Kernpunkten, unter anderem für die touristische Entwicklung der Stadt. 

aki/rz


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